AGB wbs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma wbs

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln den Verkauf und die Lieferung der Produkte inklusive aller Zusatzprodukte der Firma Wolfgang Bonrath Softwareentwicklung (nachfolgend "wbs" genannt) ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn sie von wbs schriftlich anerkannt wurden.

1. Lieferumfang

Der Lieferumfang der wbs-Produkte beinhaltet je nach Produkt die in der Preisliste angegebenen Bestandteile. Diese sind im allgemeinen die Programm-CD sowie eine kurze Installationsanleitung, bzw. bei Versand per eMail oder Download die im Archiv befindlichen Module.

2. Zustandekommen des Vertrages/Lieferung

2.1
wbs kann die Bestellung, die durch das Ausfüllen und Abschicken des Online-Formulars oder durch ein sonstiges bindendes Angebot des Kunden abgegeben wird, innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware annehmen.

2.2.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von wbs verlassen hat.

2.3.
wbs ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sein denn, der Kunde weist nach, dass die Teillieferung oder Teilleistung für ihn nicht von Interesse ist.

3. Vergütung

3.1
Die Leistungen von wbs sind vom Kunden gemäß der aktuellen Preisliste zu vergüten.

3.2
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist wbs berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Beiden Parteien steht der Nachweis eines höheren bzw. niedrigeren Schadens offen.

3.3
Der Kunde kann gegen Forderungen von wbs nur dann aufrechnen, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von wbs schriftlich anerkannt wurden.

4. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Hardware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus diesem Vertrag gegen den Kunden zustehender Ansprüche Eigentum von wbs und darf weder veräußert, verpfändet, verliehen, verschenkt oder sonst an Dritte weitergegeben werden. wbs ist durch den Kunden von einer Pfändung, einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte von wbs unverzüglich zu benachrichtigen.

5. Rechte an der Software

5.1
Der Kunde erhält an der gelieferten Software ein Nutzungsrecht, dessen Inhalt und Leistungsumfang sich aus der mitgelieferten Leistungsbeschreibung ergibt. Das Nutzungsrecht darf nur zusammen mit der Originalsoftware auf Dritte übertragen werden.

5.2
Sollte die Nutzung der Software durch eine gerichtliche Entscheidung untersagt werden oder nach Auffassung von wbs eine Klage wegen Verletzung von Schutzrechten drohen, so hat wbs die Wahl, die Software so zu ändern, dass sie keine Schutzrechte mehr verletzt, die Software durch eine andere zu ersetzen, die keine Schutzrechte verletzt oder aber die Software zurückzunehmen und dem Kunden das gezahlte Entgelt abzüglich eines angemessenen Betrages für die Nutzung und den Wertverlust zu erstatten.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1
Liegt ein sonstiger von wbs zu vertretender Mangel vor, so ist wbs wahlweise zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist wbs verpflichtet, alle zum Zwecke der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport, Wege, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

6.2
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist wbs zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wbs zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

6.3
Im übrigen übernimmt wbs eine Haftung für sonstige Pflichtverletzungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Maße, in dem wbs im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

6.4
Für einfache Fahrlässigkeit haftet wbs nur dann, soweit eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

6.5
wbs haftet nicht für die über seine Software übermittelte Informationen, insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass diese frei von Rechten Dritter sind oder die jeweiligen Sender rechtmäßig handeln, indem sie die Informationen übermitteln.

6.6
Soweit der Fehler durch eine falsche Benutzung des Kunden verursacht wurde, ist die Haftung von wbs ausgeschlossen.

7. Widerruf der Bestellung

Die Bestellung kann innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Ware beim Kunden ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Das Widerrufsrecht besteht hinsichtlich der Software nicht, wenn der gelieferte Datenträger, auf dem sich die Software befindet, vom Kunden entsiegelt oder ein evtl. einzugebender Freischaltcode aktiviert wurde. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an
Firma wbs
Nelkenweg 12
96450 Coburg.
Nach fristgemäßer Ausübung des Widerrufsrechts ist der Kunde zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von wbs verpflichtet.

8. Schlussbestimmungen

8.1
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutz- und Teledienstedatenschutzgesetzes gespeichert, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung erforderlich ist.

8.2
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Streitigkeiten in Zusammenhang mit der Überlassung von wbs-Produkten ist für beide Parteien Coburg.

8.3
Mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
8.4
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten, gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln den Verkauf und die Lieferung der Produkte inklusive aller Zusatzprodukte der Firma Wolfgang Bonrath Softwareentwicklung (nachfolgend "wbs" genannt) ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn sie von wbs schriftlich anerkannt wurden.
1. Lieferumfang Der Lieferumfang der wbs-Produkte beinhaltet je nach Produkt die in der Preisliste angegebenen Bestandteile. Diese sind im allgemeinen die Programm-CD sowie eine kurze Installationsanleitung, bzw. bei Versand per eMail oder Download die im Archiv befindlichen Module.
2. Zustandekommen des Vertrages/Lieferung 2.1 wbs kann die Bestellung, die durch das Ausfüllen und Abschicken des Online-Formulars oder durch ein sonstiges bindendes Angebot des Kunden abgegeben wird, innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware annehmen. 2.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von wbs verlassen hat. 2.3. wbs ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sein denn, der Kunde weist nach, dass die Teillieferung oder Teilleistung für ihn nicht von Interesse ist.
3. Vergütung 3.1 Die Leistungen von wbs sind vom Kunden gemäß der aktuellen Preisliste zu vergüten. 3.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist wbs berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Beiden Parteien steht der Nachweis eines höheren bzw. niedrigeren Schadens offen. 3.3 Der Kunde kann gegen Forderungen von wbs nur dann aufrechnen, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von wbs schriftlich anerkannt wurden.
4. Eigentumsvorbehalt Die verkaufte Hardware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus diesem Vertrag gegen den Kunden zustehender Ansprüche Eigentum von wbs und darf weder veräußert, verpfändet, verliehen, verschenkt oder sonst an Dritte weitergegeben werden. wbs ist durch den Kunden von einer Pfändung, einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte von wbs unverzüglich zu benachrichtigen.
5. Rechte an der Software 5.1 Der Kunde erhält an der gelieferten Software ein Nutzungsrecht, dessen Inhalt und Leistungsumfang sich aus der mitgelieferten Leistungsbeschreibung ergibt. Das Nutzungsrecht darf nur zusammen mit der Originalsoftware auf Dritte übertragen werden. 5.2 Sollte die Nutzung der Software durch eine gerichtliche Entscheidung untersagt werden oder nach Auffassung von wbs eine Klage wegen Verletzung von Schutzrechten drohen, so hat wbs die Wahl, die Software so zu ändern, dass sie keine Schutzrechte mehr verletzt, die Software durch eine andere zu ersetzen, die keine Schutzrechte verletzt oder aber die Software zurückzunehmen und dem Kunden das gezahlte Entgelt abzüglich eines angemessenen Betrages für die Nutzung und den Wertverlust zu erstatten.
6. Gewährleistung und Haftung 6.1 Liegt ein sonstiger von wbs zu vertretender Mangel vor, so ist wbs wahlweise zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist wbs verpflichtet, alle zum Zwecke der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport, Wege, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. 6.2 Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist wbs zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wbs zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. 6.3 Im übrigen übernimmt wbs eine Haftung für sonstige Pflichtverletzungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Maße, in dem wbs im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. 6.4 Für einfache Fahrlässigkeit haftet wbs nur dann, soweit eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. 6.5 wbs haftet nicht für die über seine Software übermittelte Informationen, insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass diese frei von Rechten Dritter sind oder die jeweiligen Sender rechtmäßig handeln, indem sie die Informationen übermitteln. 6.6 Soweit der Fehler durch eine falsche Benutzung des Kunden verursacht wurde, ist die Haftung von wbs ausgeschlossen.
7. Widerruf der Bestellung Die Bestellung kann innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Ware beim Kunden ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Das Widerrufsrecht besteht hinsichtlich der Software nicht, wenn der gelieferte Datenträger, auf dem sich die Software befindet, vom Kunden entsiegelt oder ein evtl. einzugebender Freischaltcode aktiviert wurde. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Firma wbs Nelkenweg 12 96450 Coburg. Nach fristgemäßer Ausübung des Widerrufsrechts ist der Kunde zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von wbs verpflichtet.
8. Schlussbestimmungen 8.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutz- und Teledienstedatenschutzgesetzes gespeichert, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung erforderlich ist. 8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Streitigkeiten in Zusammenhang mit der Überlassung von wbs-Produkten ist für beide Parteien Coburg. 8.3 Mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. 8.4 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten, gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.